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Koalitionsverhandlungen: Digitalministerium verschwunden

Es liegt ein angeblich finales Papier der CDU/CSU-SPD-Arbeitsgruppe Digitales vor: Von einem Digitalministerium ist keine Rede mehr.

heise.de/news/Koalitionsverhan…

#Netzpolitik #Politik #news

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In der Arbeitsgruppe wusste niemand mehr, wo das Formular zur Beantragung der Errichtung eines Ministeriums herunterzuladen ist 🤷
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Ha! #Digitalisierung erfolgreich verhindert! 💪 Yes, liebe Union, DAS ist der Politikwechsel, den Deutschland dringend braucht. Jetzt brummt die Wirtschaft endlich wieder. 💯
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ich neigte auch erst zur Fax-und Brieftauben-Beschimpfung, aber ein Digitalministerium bringt gar nichts, weil die D. in praktisch allen anderen Ressorts umgesetzt werden muss.

Ohne Durchgriffsmöglichkeit haben wir ein schönes Ministerium, aber die Entscheidungen werden in den anderen Häusern (nicht) getroffen.

Da müsste das Kanzleramt eine hoch aufgehängte "Abteilung" haben, Richtlinien und Fristen setzen und den Ministerien bei Bedarf Druck machen.

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"Von einem Digitalministerium ist keine Rede mehr."
Klar: Es gibt ja auch kein Analogministerium ;)