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In Kürze müssen drei Verfassungsrichterposten neu besetzt werden. Die Kandidaten dafür benötigen die Zweidrittelmehrheit des Bundestages. Wegen der AfD ist diese derzeit nur noch möglich, wenn alle übrigen im Bundestag vertretenen Parteien geschlossen abstimmen. Die Union aber möchte keine abgesprochene Abstimmung mit der Linken, und die Linke ist nach dem Eklat wegen Reichinneks Nichtwahl ins Geheimdienst-Kontrollgremium auch nicht gerade willig, gemeinsam mit der Union zu stimmen. Die Folge: es könnte wieder zum Schulterschluss zwischen Union und AfD kommen. Also wachst schon mal die Demo-Schuhe ein!
n-tv.de/politik/Union-droht-di…

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Dieter Bohlen droht das Land zu verlassen, wenn seine Steuerlast weiter ansteigt.

Ich hoffe, das ist der Anstoß, den es braucht, die Vermögenssteuer wieder einzuführen.

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Tage her)

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Heribert Prantl: Die Omas gegen rechts sind Omas im Recht

heribertprantl.de/artikel/die-…

"Politische Bildung und politische Kultur fangen dort erst richtig an, wo die blanke Information aufhört. Dieser Anfang verdient Förderung, soweit er nicht verfassungsfeindlich ist. Die Finanzbehörden, der Bundesfinanzhof und die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag müssen das noch lernen. Sie brauchen Nachhilfe vom Bundesverfassungsgericht."

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Die norwegische Regierung hatte 2017 beschlossen, Neuzulassungen bei Privat-PKW ab 2025 nur noch zu genehmigen, wenn es sich um elektrisch angetriebene Autos handelte. Dann geschah etwas Unglaubliches: Die Regierung hielt sich an ihren Plan und machte einfach das, was sie 2017 beschlossen hatte. Doch, auch fraktionsübergreifend, Herr Merz!
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Tage her)

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Die AfD hat die Bundesregierung nach den häufigsten Vornamen von Bürgergeldbeziehenden gefragt. Zeit, daran zu erinnern, dass die AfD eine Partei voller Gewalttäter ist, die verboten gehört. Nicht übers Stöckchen springen, lieber für Menschlichkeit an Sanktionsfrei @helenasteinhaus spenden!

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Als Antwort auf Arne Semsrott

Marie-Therese ist so häufig, dass sie nach nur Männernamen auf 13 kommt? Oder ist das ein Scherz und ich raff's nicht?

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ALLES was Habeck hier gesagt hat, hat sich bewahrheitet. Und die Bürger glauben immer noch CD*SU wäre die richtige Wahl.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Tage her)

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Als Antwort auf Fellingshaeuser🏳️‍🌈💚🇺🇦💉💉💉💉💉

ja, wenn's um Geld geht dann kennen sich die CDU und CSU am besten damit aus, den Bürgern Korruption als etwas positives zu verkaufen. So werden Folge- , Rückbau- oder Lagerkosten sehr gerne ausgelassen, z.b. wenn sie die Wirtschaftlichkeit von Atomkraft hervorheben wollen. Aber einer Bevölkerung mit dem Gehirn einer Fruchtfliege kann man eben solche Märchen auftischen. Wer weis schon noch was gestern war.

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Stupor agricolarum
Jedes Jahr werden in Folge der Klimakatastrophe die Dürren bedrohlicher, die Bauern hocken auf staubtrockenen Äckern und fordern immer lautstärker Unterstützung. Also dieselben Bauern, […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/stupor…
#Bauer #Bauern #diesel #dürre #klima #klimakatastrophe #klimaschutz

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Als Antwort auf Guido Kühn

Das macht doch nichts , das merkt doch keiner didumm didumm.....

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On this the anniversary of the Night of the Long Knives, it's important to recognize what is happening here. It isn't hyperbole when it's accurate. - White Rose Resistance
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Tage her)

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Männer sind einfach zu emotional, um eine erfolgreiche Bundeskanzlerin zu sein. Und immer wieder diese hysterischen Anfälle ...

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Die Trump-Regierung will die Anti-Abschiebe-App »ICEBlock« verbieten – und macht sie damit erst richtig bekannt. Nutzer melden ICE-Razzien, ohne persönliche Daten preiszugeben. Nun droht das Weiße Haus dem Entwickler – doch die Downloads steigen. Ein Lehrbuchbeispiel für den Streisand-Effekt. 🏝

heise.de/news/App-gegen-US-Ein…

/kuk

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (4 Tage her)

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Als Antwort auf Kuketz-Blog 🛡

und hier ein Link ohne Tracking direkt aus der Hölle ^^

netzpolitik.org/2025/iceblock-…

Als Antwort auf Kuketz-Blog 🛡

> "Nutzer melden ICE-Razzien, ohne persönliche Daten preiszugeben".
Ist das denn gesichert?
In der Stellungnahme des @GrapheneOS Projekts klingt da ganz anders. Denn zum einen ist die App nicht quelloffen, so dass man nicht genau weiß, was sie im Detail so macht, zum Anderen kann Apple die Installationen Personen zuordnen und müsste diese Daten herausgeben, wenn die Trump-Faschisten dies wünschen.
Dann kann die Nutzung schnell und gravierend nach hinten losgehen.

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Die zwei Tage mit u.a. Fachtagung und MV der #LAAW.nrw startet heute in #Vlotho mit einer hybriden Vorstandssitzung. #Weiterbildung #NRW

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Sehr ungewöhnlich, wie der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts gerade den Innenminister Dobrindt, aber auch Kanzler Merz zurechtgewiesen hat.

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Die, die am lautesten "Sprachpolizei" rufen, sind die Sprachpolizei.

queer.de/detail.php?article_id…

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🔴 ↪️ - „… die 90 Millionen Euro seien von dem Lübecker Familienunternehmen nahe­zu vollständig als Gewinn verbucht worden.“
➡️ aerzteblatt.de/news/ministeriu…

#SpahnShitShow

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Hätte alle Arten von digitalen Signaturen, aber am Ende wollen Leute ein unterschriebenes PDF von mir. händisch. 🥴

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Als Antwort auf Bianca Kastl

... also
- ausdrucken
- unterschreiben
- einscannen

und das soll dann angeblich 'rechtssicher' sein?

Als Antwort auf Bianca Kastl

Na, besser ist. ;-)
Die "digitale Unterschrift", über den Acrobat Reader eingefügt, stellt keine Integritätsprüfung über das gesamte Dokument sicher. Im Gegenteil, AR meldet, alles safe mit dem PDF, nachdem nachträglich "Informationen" angefügt wurden.

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Französische Metropole Lyon wirft Windows und Office raus.
Stattdessen Linux und Onlyoffice – das Training für 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat bereits begonnen derstandard.at/story/300000027…

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Als Antwort auf Dorin Popa

ohne Paywall: computerwoche.de/article/40147…
Als Antwort auf Dorin Popa

Bisher hab ich noch nirgends gelesen, daß die Bude hinter OnlyOffice auf der Sanktionsliste steht, weil da ne Russische Firma dran beteiligt sein soll. Gerade vor dem Hintergrund der digitalen Unabhängigkeit, würden mich da ja mal die Details interessieren.

Src: en-zdv.uni-mainz.de/2023/05/30…

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)

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Bezahlkarten für Milliardäre, damit sie kein Geld ins Ausland schicken. #wasfehlt

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In Čačak verweigerten die besten Schulabsolventen dem Bürgermeister (Mitglied der Vučić-Partei) bei der Zeugnisverleihung den Handschlag. Danach stimmten sie „Wer nicht springt, ist ein Ćaci” vor ihm ein. (Ćaci werden verachtend Personen aus dem Regime-Kreis genannt.) Gesellschaftliche Ächtung wirkt. #Serbien

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Manche Aussagen kann man glücklicherweise schnell korrigieren 😉

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Der Bundestag hat die #Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Martin Sichert aufgehoben.
bundestag.de/dokumente/textarc…

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Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)

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Warum die AfD für junge Menschen so attraktiv ist:

- „Kein Mädchen mag dich? Nicht deine Schuld, zwing sie, dich zu lieben.“
- „Schlecht in der Schule? Nicht deine Schuld, sondern die voreingenommenen Lehrer.“
- „Kein guter Job? Nicht deine Schuld, sondern die Schuld der bösen Migranten.“
- „Verstehst du die Welt nicht? Nicht deine Schuld. Glaub einfach an die Verschwörung und fühl dich klüger als alle anderen.“
… 1️⃣

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Als Antwort auf JoHann Es

@JoHanEs das ist richtig. Es geht nicht mehr um „wissen“, es geht um Emotionen…

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AfD-Kreisparteitag in Dithmarschen abgesagt
Die AfD in Dithmarschen wollte eigentlich am Sonntag (29.6.) einen neuen Vorsitzenden wählen. Der Dithmarscher AfD-Kreisparteitag ist abgesagt worden. Das teilt der Landesvorsitzende Kurt Kleinschmidt mit. “Es gab wohl massiven Druck auf den Vermieter des Raumes”, sagt Kleinschmidt. Wo die AfD in Dithmarschen ihren Parteitag abhalten wollte, ist nicht bekannt. Wahl eines neuen Vorsitzenden wird damit vertagt
dokmz.com/2025/06/28/afd-kreis…

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Auf der verbotenen Pride-Demo in Ungarn waren dann wohl mehr Menschen als auf dem Geburtstag vom Trump.

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Heute wird ja das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz #BFSG wirksam.

Aus Erfahrung mit so notwendigen Veränderungsprozessen zu besseren digitalen Lösungen: wenn euch wer irgendwelche einfachen Lösungen zur Barrierefreiheit verkauft, kauft nicht dort. Nehmt lieber die, die euch von vornherein im Design assistieren und euch schonungslos sagen, was kaputt ist.

Shift left gilt auch dort und schönreden macht nichts besser.

#BFSG

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Die Demontage einer Staatsanwältin


Anne #Brorhilker, ehemalige Ermittlerin bei der #Staatsanwaltschaft #Köln, war zuständig für die "Cum-Ex"-Verfahren. "Cum-Ex" steht für einen der größten Steuerraubzüge europaweit. Die Täter - "feine Leute" aus der #Oberschicht, darunter #Bankiers, (angeblich) seriöse #Rechtsanwälte und #Steuerberater sowie prominente Figuren wie Carsten #Maschmeier et al - hatten direkt und dreist in die #Steuerkasse gegriffen und sich Gelder ("Steuerrückerstattungen") auszahlen lassen, die sie nie eingezahlt hatten. Dreister geht nicht. Die Schäden gehen in die zweistelligen Milliardenbeträge.

Anne Brorhilker hatte sich schnell in die ausgeprochen komplizierte Materie eingearbeitet, #Banken weltweit durchsuchen lassen - zum Missvergnügen ihrer Vorgesetzten - und hatte in wenigen Jahren über 60 #Strafverfahren eingeleitet. Gegen Hunderte von Beschuldigten. Viele davon sind bereits verurteilt, sitzen derweil im Knast.

Aber wie das so ist: Wenn sich Mittelmaß in einer Behörde von Bestleistung umgeben sieht, werden die Aufrechten und Tüchtigen als Bedrohung angesehen. Und entsprechend behandelt.

Das "Handelsblatt" hat die Demontage der weltweit anerkannten und gelobten Staatsanwältin detailliert rekonstruiert. Und dafür 2025 einen "Wächterpreis der Tagespresse" zugesprochen bekommen. Am Montag, 30. Juni, ist die Preisverleihung.

AnsTageslicht.de dokumentiert diese Geschichte in mehreren Kapiteln. Ebenso 'Portaits' ihrer handelnden Vorgesetzten.

Die Top-Ermittlerin arbeitet inzwischen nicht mehr bei der Staatsanwaltschaft. Sie geht das Problem jetzt von der anderen Seite an.

#CapitalismIsADeathCult #Korruption #CumEx

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Bepissen sich Journalisten eigentlich vor Lachen, wenn sie wieder eine "Spahn fordert" Schlagzeile formulieren oder ist da einfach alles abgestorben zwischen den Ohren?

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Seit dem 29. Februar 2020 ist der öffentliche Nahverkehr kostenlos, sowohl für Einwohner als auch für Touristen. Der Gratistransport gilt für Züge, Straßenbahnen und Busse (RGTR, TICE und AVL). Fahrgäste benötigen keinen Fahrschein mehr, egal ob Einzelfahrschein oder eine Dauerkarte.
In Luxemburg.

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SCHEISS AUF
SELBSTFAHRENDE AUTOS❗

SELBSTPUTZENDE WOHNUNGEN,
DAS BRAUCHT DIE MENSCHHEIT.

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Students from the University of Manchester's Physics Society have constructed a 30,500-piece LEGO model of the iconic Lovell Telescope at Jodrell Bank. Including -

"... producing a 4,000-page instruction manual..." 🤯

manchester.ac.uk/about/news/st…

#lego :lego:

#lego

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Katharina #Reiche wurde nach der Ölkrise geboren und weiß es wahrscheinlich nicht. Für sie ist es keine Erfahrung, dass fossile Energien für Europa einfach gefährlich sind und uns abhängig machen. Deswegen fördert sie Gas. Es ist die Dummheit einer neuen Generation.

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Als Antwort auf Arnold Schiller

Reiche schützt vor Dummheit nicht.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Woche her)


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Sobald es ein Medikament gegen Demenz gibt, ist die Union geliefert.

via Flood The Zone With Facts

#LügenUnion #WahlVersprechen

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Woche her)

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Eigentlich müsste die Mietpreisbremse so funktionieren, dass du beim Ummelden deinen Mietvertrag vorzeigst, und wenn es da Unstimmigkeiten gibt wird ein Verfahren gegen den Vermieter eingeleitet.

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Nach Schleswig-Holstein und Dänemark kehrt nun auch Lyon der #Office-#Software von #Microsoft den Rücken. Die französische Metropole wird auf die #OpenSource-#Alternative #OnlyOffice wechseln. winfuture.de/news,151881.html?…

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