Es gibt noch Hoffnung, die Justiz ist noch funktionstüchtig gegen #Palantir! 🔥
"Besondere Sorgfalt geboten" Justizministerin Hubig sieht Palantir-Einsatz skeptisch
"Es sei zwar "wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen, um schwere Straftaten aufzuklären und Gefahren abwehren zu können", sagte die SPD-Politikerin...Zugleich sei aber klar, dass nur Mittel genutzt werden könnten, "die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind"."
n-tv.de/politik/Justizminister…
"Besondere Sorgfalt geboten": Justizministerin Hubig sieht Palantir-Einsatz skeptisch
Mehrere Bundesländer nutzen bereits die Software Palantir in der Polizeiarbeit. Auch im Bund wird dies erwogen. Doch Bundesjustizministerin Hubig ist noch nicht überzeugt. Mögliche Risiken müssten genau geprüft werden, sagt sie.n-tv NACHRICHTEN
Frank Wittemeier mag das.
teilten dies erneut
why-not @why-not?
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • • •Dillerjohann
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • • •Achim Theobald
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • • •Da kommen Begriffe drin vor welche dem Faschisten am A**** vorbeigehen: "rechtsstaatlichen Grundsätzen"
Marcus Rohrmoser 🌻
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • • •ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzungen in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.